Was das für Meloni bedeutet

Auch für Giorgia Meloni wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Die Regierungschefin Italiens hat zwar das Kunststück geschafft, der notorisch unruhigen Republik so etwas wie Stabilität zu verleihen. Doch wenn es darum geht, die Verfassung zu ändern und das Justizwesen umzubauen, versagen ihr die Stimmberechtigten die Zustimmung.

Gemäss vorläufigen Berechnungen haben bei der Volksabstimmung vom Sonntag und Montag rund 54 Prozent der Italienerinnen und Italiener die Justizreform versenkt, mit der die Regierung die Selbstverwaltung der Richter und Staatsanwälte grundlegend verändern wollte. Mit der Reform sollte die nach Ansicht der Exekutive zu stark politisierte Justiz des Landes gebändigt und fairere Gerichtsverfahren gewährleistet werden. Doch das Projekt verfing ebenso wenig wie die ständige Regierungspolemik gegen einzelne Urteile, etwa im Migrationsbereich.

Meloni: Wir machen weiter

Das Verdikt ist überaus deutlich. Lediglich in den drei nördlichen Regionen Lombardei, Veneto und Friaul-Julisch Venetien resultierte nach den vorliegenden Auszählungen ein Ja, alle anderen Regionen haben sich gegen das Vorhaben ausgesprochen.

Giorgia Meloni nahm das Resultat mit betonter Gelassenheit zur Kenntnis. Per Videobotschaft äusserte sie zwar «Bedauern über eine verpasste Chance». Ihre Regierung lasse sich dadurch aber nicht bremsen. «Andremo avanti», sagte sie, «wir werden weitermachen.» Bereits im Vorfeld hatte sie klargemacht, dass sie den Volksentscheid nicht als Vertrauens- beziehungsweise Misstrauensvotum erachte. Damit trat sie Spekulationen entgegen, wonach ein Nein zu ihrem Rücktritt führen werde – wie vor zehn Jahren, als Matteo Renzi nach einer vom Volk versenkten Verfassungsänderung sein Amt zur Verfügung gestellt hatte.

Für Meloni war die Abstimmungskampagne ein Kantengang. Einerseits durfte sie sich nicht zu stark in den Vordergrund stellen, damit nicht der Eindruck entstehen konnte, es gehe um sie persönlich. Andererseits war ihre Präsenz unumgänglich, um die Anhängerschaft der italienischen Rechten zu mobilisieren. Im Vorfeld waren die Meinungsforscher davon ausgegangen, dass die Justizreform nur mit einer starken Wählerbeteiligung zu gewinnen sei.

Diese Annahme erwies sich nun als falsch. Die Beteiligung lag zwar ungewöhnlich hoch, aber sie führte nicht zum gewünschten Resultat. Offenbar verstand es auch das Mitte-links-Lager gut, zu mobilisieren. Zum ersten Mal seit langer Zeit trieb wieder einmal ein politisches Vorhaben – dazu erst noch ein hochkomplexes – die Leute in Scharen an die Urnen. Die Stimmbeteiligung lag bei etwa 60 Prozent.

Eine Rolle wird auch die weltpolitische Lage gespielt haben, darunter der Iran-Krieg. Das Lavieren der Regierungschefin zwischen der EU und der Trump-Administration und ihre Sympathien für den amerikanischen Präsidenten dürften bei weiten Teilen der Bevölkerung schlecht angekommen sein. Donald Trump ist in Italien höchst unpopulär, sein gemeinsam mit Israel ausgeführter Angriff auf Iran wird weitherum äusserst kritisch beurteilt. Möglich, dass unter den Stimmenden auch solche waren, die Meloni deswegen einen Denkzettel verpassen wollten.

Herbstbeginn im Frühling

Die Zeichen mehren sich, dass allmählich der Herbst von Giorgia Melonis Amtszeit beginnt. Die Legislaturperiode endet zwar erst in einem guten Jahr. Doch die meisten Beobachter sind der Ansicht, dass mit der Abstimmung vom Sonntag und Montag der Auftakt zum nächsten Wahljahr erfolgt ist.

Meloni dürfte es nun nach diesem Rückschlag schwerer haben, ihre anderen Reformvorhaben ins Ziel zu bringen. In der Pipeline sind eine Änderung des Wahlrechts sowie die Einführung der Volkswahl des Regierungschefs. Vor allem Letzteres dürfte die Gleichgewichte in der italienischen Politik stark verschieben. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Reform die Zustimmung der Italiener findet, ist nach dem jetzigen Urnengang relativ gering.

Damit sieht Melonis innenpolitische Bilanz magerer aus, als es ihre gewinnenden Auftritte auf dem internationalen Parkett vermuten lassen. «Wir sind wieder wer» – Melonis Appell an den nationalen Stolz anlässlich ihres Auftritts am letzten Jugendfest ihrer Fratelli d’Italia verblasst vor dem Hintergrund des für sie enttäuschenden Abstimmungsresultats etwas.

Andererseits ist die Regierungschefin ein politisches Naturtalent. Gemäss einer aktuellen Befragung der Stimmberechtigten ist nach wie vor eine Mehrheit der Italiener der Meinung, dass sie auch künftig die Regierung anführen sollte. Giorgia Meloni wird dieses Vertrauen zu nutzen wissen.

Und das jetzt siegreiche Mitte-links-Lager wird sich sputen müssen, um seine internen Differenzen zu überwinden und eine glaubwürdige Alternative zu Meloni zu bilden. Nach wie vor ist unklar, wer Mitte-links in die nächsten Wahlen führen wird.