Trump steckt in Iran in «einem Dilemma ersten Ranges»

Seit einem Monat führen die USA und Israel einen unerbittlichen Luftkrieg gegen Iran. Sie töteten den Revolutionsführer Ali Khamenei, dezimierten die iranische Flotte, die Raketenstellungen und die Rüstungsindustrie. Auf der strategischen Ebene hat Washington bisher aber nicht viel erreicht. Im Gegenteil: Die «Enthauptung» des Regimes scheint den Einfluss der Hardliner in Teheran gestärkt zu haben. Die Trump-Regierung sah sich gezwungen, Erdölsanktionen gegen Iran aufzuheben, um die Märkte zu beruhigen. Und mit der selektiven Schliessung der Strasse von Hormuz sind die USA und ihre Verbündeten vor ein grosses Problem gestellt, das vor dem Krieg nicht existierte.

In der gegenwärtigen Situation hat der amerikanische Präsident kaum noch gute Optionen, sollte das Regime den Bombardements weiterhin standhalten: eine massive Eskalation des Kriegs, eine Waffenruhe zu Teherans Bedingungen oder eine unilaterale Beendigung der Luftangriffe. Für welchen Weg sich Donald Trump entscheidet, weiss momentan nur er selbst. Rhetorisch hält er sich alle Optionen offen. Indem er die Bilanz des Krieges schönredet und seine Ziele revidiert, bereitet er den Boden, um ihn den Wählern in jedem Fall als Sieg verkaufen zu können. Gleichzeitig droht er Teheran mit noch verheerenderen Luftangriffen.

Widersprüchliche Signale zur Strasse von Hormuz

Die USA seien in Verhandlungen mit einem «neuen und vernünftigeren Regime» in Teheran, schrieb Trump etwa am Montag auf Truth Social. Man habe «grosse Fortschritte» in den Gesprächen erzielt. Sollte Iran aber nicht in Kürze einem Abkommen zustimmen und die Strasse von Hormuz öffnen, «werden wir unseren schönen ‹Aufenthalt› in Iran mit der Zerstörung aller Elektrizitätswerke, Erdölquellen und der Kharg-Insel (und möglicherweise Entsalzungsanlagen) beenden».

Am Dienstag wiederum signalisierte der amerikanische Präsident, dass die Strasse von Hormuz nicht das Problem der USA sei. Amerika ist heute selbst ein Erdölexporteur und nicht auf Importe aus den Golfstaaten angewiesen. Deshalb schlug Trump auf Truth Social «allen Ländern wie etwa Grossbritannien», die unter einem Defizit an Kerosin litten, vor: «Erstens: Kauft von den USA. Wir haben genug davon. Zweitens: Zeigt etwas verspäteten Mut, geht zur Meerenge (von Hormuz) und übernehmt sie. Ihr müsst lernen, für euch selbst zu kämpfen.» Amerika habe den schwierigsten Teil der Arbeit schon verrichtet: «Iran ist im Grunde stark geschwächt. Geht und besorgt euch euer eigenes Öl.»

Aussenminister Marco Rubio hingegen erklärte in einem Interview am Montag gegenüber dem Fernsehsender al-Jazeera: «Die Strasse von Hormuz wird offen sein. Wenn diese Operation vorbei ist, wird sie auf die eine oder andere Weise offen sein.» Teheran hat die souveräne Kontrolle über die Meerenge jedoch zur Bedingung für ein Ende des Kriegs gemacht. Rubio sagte dazu: «Kein Land in der Welt sollte das akzeptieren. Die Vereinigten Staaten werden diese Bedingung nicht akzeptieren.» Die Nationalisierung eines internationalen Seewegs wäre «ein unglaublicher Präzedenzfall», betonte der amerikanische Aussenminister. Entweder Iran respektiere das Völkerrecht, oder «eine Koalition von Ländern aus der ganzen Welt mit Beteiligung der USA wird dafür sorgen, dass sie geöffnet ist».

Angst vor einem «Erdölhegemonen»

Iran besitzt zwar noch keine Atombomben. Aber auch ohne Massenvernichtungswaffen in seinen Händen verfügt das Regime mit der faktischen Kontrolle über die Strasse von Hormuz über ein Instrument, mit dem es scheinbar übermächtige Feinde erpressen kann. Der amerikanische Politologe Robert Pape formulierte die strategische Frage, die Trump nun beantworten muss, vergangene Woche in einer Präsentation gegenüber Journalisten deshalb so: «Können die USA davonlaufen und ein feindliches Regime, also den globalen Erdölhegemonen, mit grossen Mengen an nuklearem Material im Land zurücklassen?»

Pape selbst beantwortete die Frage nicht. Aber Trump stecke in einer ernsthaften Eskalationsfalle: «Auch für einen Präsidenten der Demokraten wäre dies an diesem Punkt ein echtes Problem. Ein Dilemma ersten Ranges, das wir seit fünfzig Jahren nicht mehr hatten.»

Um das Regime in Teheran unter Druck zu setzen und zu Konzessionen zu zwingen, verlegt Trump derzeit Bodentruppen für Landungsoperationen in den Nahen Osten. Es handelt sich bis jetzt um rund 7000 Marines und Fallschirmspringer, die nun zu den in verschiedenen Ländern der Region stationierten 40 000 amerikanischen Soldaten hinzukommen. Diese Zahl von Soldaten reiche jedoch nicht aus, um iranisches Territorium längerfristig zu halten, sagt Pape. «5000 bis 10 000 Marines sind für den Beginn genug, aber nicht bis zum Ende.»

Gelingt es den USA aber nicht, das iranische Regime in der Strasse von Hormuz in die Schranken zu weisen, wird Teheran gestärkt und Washington geschwächt aus dem Krieg hervorgehen. Ein iranisches Regime, das die Kontrolle über die Meerenge behalte, Wegzoll verlange und über den Zugang zum Persischen Golf entscheide, könne die Golfstaaten, aber auch europäische und asiatische Verbündete der USA zu Konzessionen (etwa zur Aufhebung von Sanktionen) zwingen, schreibt Yaroslav Trofimov, der Chefkorrespondent des «Wall Street Journal», am Dienstag auf X. Iran würde sich so «von einem geschwächten Paria zur führenden Macht im Nahen Osten wandeln».

Um eine drohende Eskalation zu verhindern, drängten Pakistan und China am Dienstag mit einem Fünf-Punkte-Plan auf einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. Sie forderten eine multilaterale Lösung im Rahmen der Uno. Auch in solchen Verhandlungen dürfte Iran den USA aber kaum mehr Zugeständnisse als vor dem Krieg machen.