Trump schiebt Eskalation mit Iran weiter auf

Donald Trump nutzte am Donnerstag eine öffentliche Kabinettssitzung, um Stärke und Zuversicht zu zeigen. Er habe es keineswegs eilig, eine diplomatische Lösung mit Iran zu finden, erklärte der amerikanische Präsident. «Sie (die Iraner) betteln darum, ein Abkommen zu schliessen. Aber ich bin nicht sicher, ob wir das tun können oder wollen.»

Wenige Stunden später schrieb Trump auf Truth Social: «Auf Bitte der iranischen Regierung verschiebe ich die Zerstörung von Elektrizitätswerken um zehn Tage bis am Montag, 6. April, um acht Uhr abends.» Entgegen der falschen Berichterstattung in den Medien würden die Gespräche mit Teheran «sehr gut» laufen. Als Zeichen des guten Willens habe Iran zehn Erdöltanker unter pakistanischer Flagge durch die Strasse von Hormuz passieren lassen, hatte Trump während der Kabinettssitzung verraten. Dies deute darauf hin, dass das Weisse Haus «mit den richtigen Leuten» in Teheran verhandle.

Vance soll Vertrauen stiften

Die iranischen Revolutionswächter bezeichneten die Aussagen des amerikanischen Präsidenten am Freitag jedoch als falsch. Die Strasse von Hormuz sei geschlossen: «Die Durchfahrt von allen Schiffen, die Verbündeten oder Unterstützern der zionistisch-amerikanischen Feinde gehören, ist verboten.» Am Donnerstag mussten auch zwei chinesische Frachtschiffe wieder umdrehen, obwohl Peking nicht zu Irans Feinden gehört. Die chinesischen Besitzer der Schiffe hätten Aufträge aus den Golfstaaten angenommen, berichtet Reuters.

Seit dem Beginn des israelisch-amerikanischen Angriffs auf Iran ist der Schiffsverkehr in der Meerenge um 90 Prozent eingebrochen. Bei den 150 Schiffen, die passieren konnten, handle es sich fast ausschliesslich um solche, die mit Iran in Verbindung stünden, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Laut dieser müssen alle Schiffe die Strasse von Hormuz in einem engen Korridor entlang der iranischen Küste passieren, wo sie von den Revolutionswächtern überprüft werden. In einzelnen Fällen mussten die Schiffe einen Wegzoll von bis zu 2 Millionen Dollar bezahlen. Gemäss AP verlangen die Iraner das Geld in chinesischer Währung.

Die Trump-Regierung hat Teheran unter pakistanischer Vermittlung einen 15-Punkte-Plan zukommen lassen. Doch diesen hat das iranische Regime bereits öffentlich abgelehnt und eigene Bedingungen für eine Waffenruhe gestellt. Obwohl es auch ein iranisches Interesse an Verhandlungen geben soll, hat der neue Revolutionsführer Mojtaba Khamenei einem Treffen mit Vertretern der USA angeblich noch nicht zugestimmt. Teheran befürchtet unter anderem, dass Washington die diplomatischen Bemühungen als Täuschung nutzen könnte, um Zeit zur Vorbereitung einer weiteren militärischen Eskalation gewinnen zu können.

Um das Vertrauen der Iraner zurückzugewinnen, will Trump seinem Vizepräsidenten J. D. Vance grösseres Gewicht oder gar eine führende Rolle bei möglichen Verhandlungen geben. Vance hatte sich in der Vergangenheit klar gegen einen Krieg gegen Iran und amerikanische Militärinterventionen im Nahen Osten ausgesprochen. Er gilt deshalb als Sprachrohr der republikanischen Isolationisten im Weissen Haus. Am Montag telefonierte Vance mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Dabei soll er ihm gesagt haben, dass seine Prognosen für einen Volksaufstand und Regimewechsel in Iran viel zu optimistisch gewesen seien.

Emirate wollen keinen «simplen Waffenstillstand»

Die stärkere Involvierung von Vance könnte Trump aber auch dazu dienen, die wachsende Kritik aus dem isolationistischen Flügel seiner Partei und Wählerbasis zu dämpfen. Vance könnte sich als ihr Fürsprecher im Weissen Haus profilieren, sollte er entscheidend zu einer diplomatischen Lösung mit Iran beitragen können. Sollte er hingegen scheitern, könnte dies seine Chancen auf die Präsidentschaftskandidatur 2028 schmälern. Gleichzeitig würde ein Scheitern der Diplomatie mit Vance in einer Führungsrolle auch das Argument der Falken stärken, dass Iran nur mit militärischen Mitteln gezähmt werden kann. «Wenn die Iraner sich nicht mit Vance einigen können, dann bekommen sie kein Abkommen. Er ist das Beste, was sie kriegen können», sagte ein Mitarbeiter der Trump-Regierung am Freitag dem Nachrichtenportal «Axios».

Israelische Medien berichteten diese Woche gar, dass Trump bis am Samstag mit oder auch ohne Iran einen Waffenstillstand verkünden könnte. Allerdings trifft Washington derzeit auch Vorbereitungen für einen Einsatz von Bodentruppen in der Strasse von Hormuz oder auf der Insel Kharg, über die Iran den Grossteil seines Erdöls exportiert. In wenigen Tagen treffen rund 7000 amerikanische Soldaten mit amphibischen Landungsschiffen im Nahen Osten ein. Gemäss dem «Wall Street Journal» prüft das Pentagon derzeit zudem die Entsendung von weiteren 10 000 Soldaten.

Auch andere Gedankenspiele im Verteidigungsministerium lassen sich als Zeichen für eine weitere Eskalation interpretieren. Das Pentagon erwäge, bereits von den Europäern bestellte Waffen für die Ukraine – insbesondere wichtige Abwehrraketen – in den Nahen Osten umzuleiten, berichtete die «Washington Post» am Donnerstag. Das Ministerium habe am Montag zudem den Kongress informiert, dass es von Nato-Partnern bereitgestellte Gelder – insgesamt 750 Millionen Dollar – zur Aufstockung der eigenen Lagerbestände und nicht für Waffenlieferungen an die Ukraine verwenden wolle. Gemäss der Nato laufen die Lieferungen bis anhin aber weiter.

Ein schnelles Kriegsende im Nahen Osten, bei dem Iran die Fähigkeit behält, die Strasse von Hormuz beliebig zu schliessen, scheint besonders für die arabischen Golfstaaten inakzeptabel zu sein. Der Botschafter der Vereinigten Arabischen Emirate in den USA schrieb am Mittwoch in einem Gastkommentar für das «Wall Street Journal»: «Ein simpler Waffenstillstand ist nicht genug. Wir brauchen eine endgültige Lösung, welche die ganze Breite der iranischen Bedrohungen umfasst: nukleare Fähigkeiten, Raketen, Drohnen, Unterstützung ausländischer Terrorgruppen und die Blockade von internationalen Seewegen.»

Um die Strasse von Hormuz freizukämpfen und zu halten, reichen die bisher mobilisierten Truppen der USA allerdings kaum aus. Trump müsste dafür vermutlich viele Tote riskieren. Wie gefährlich und schlagkräftig die iranischen Raketen und Drohnen auch nach dem ersten Kriegsmonat noch sind, zeigt ein Bericht der «New York Times» vom Mittwoch. Laut diesem haben iranische Angriffe mehrere Militärbasen der USA im Nahen Osten derart schwer beschädigt, dass viele amerikanische Soldaten in Hotels und Bürogebäuden Zuflucht suchen mussten. Von dort aus arbeiteten sie nun quasi aus dem Home-Office weiter. Die iranischen Revolutionswächter suchten nach ihren neuen Aufenthaltsorten, um sie auch dort zu treffen.